HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“

Mit Urteil vom 18.12.2012 – 33 O 803/11 – gab das Landgericht Köln der von HARIBO eingereichten Klage statt und untersagte der beklagten Firma Lindt & Sprüngli AG den weiteren Vertrieb des sogenannten Lindt-Teddys, eines in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären. Es verurteilte die Beklagte darüber hinaus zu Auskunft, Schadenserdsatz und Vernichtung der bereits hergestellten Produkte und Werbematerialien.

Verwässerungsgefahr für die Marke „GOLDBÄREN“

Die Kammer stützte ihre Entscheidung auf die deutsche Wortmarke „GOLDBÄREN“ von HARIBO und bejahte den geltend gemachten Verstoß gegen den Verwässerungstatbestand des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG. Nach dieser Norm, ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr

ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekann-ten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

Kollision einer Wortmarke mit einer dreidimensionalen Produktgestaltung

Nach Feststellungen des Gerichts handelt es sich bei der fraglichen Wortmarke um eine im Inland überragend bekannte Marke, was die Klägerin durch ein von ihr eingeholtes Gutachten belegt hat und im Übrigen auch gerichtsbekannt war.

Die ferner erforderliche Zeichenähnlichkeit hat das Gericht ebenfalls bejaht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK