Filesharing-City

Wir werden im Zusammenhang mit den Filesharing-Abmahnungen immer wieder gefragt, ob denn das massenhafte Versenden von inhaltsgleichen Abmahnungen tatsächlich dazu führt, dass jede Abmahnung als Einzelfall betrachtet werden kann. Kann es rechtmäßig sein, dass Anwälte, die in tausenden von Fällen identische Abmahnungen auf den Weg bringen, für jede Abmahnung Anwaltsgebühren von mehr als 500 Euro verlangen? Es kann doch nicht sein, dass ein solches Vorgehen noch im Sinne des Erfinders, sprich des Gesetzgebers – ist?!

Nun ja, der Gesetzgeber hätte sich seinerzeit sicherlich etwas einfallen lassen, um diesen möglichen Missbrauch zu verbieten. Möglicherweise hätte er oder sie die Idee gehabt, dass die Anwaltskosten für eine berechtigte Abmahnung nur erstattungsfähig sind, wenn diese vom Verletzten auch nachgewiesen werden. Die Gerichte der heutigen Zeit sehen erfahrungsgemäß meist keine Veranlassung, die angeblich entstandene Kostennote einzufordern und zu prüfen, selbst dann nicht, wenn die angeblichen Rechteinhaber ausländische Limiteds sind, die zwei Wochen vor der ersten Abmahnung gegründet wurden…(noch nicht).

“Es gibt doch eine Schadensminderungspflicht des Abmahners oder nicht?” lautet eine weitere Frage die immer wieder auftaucht. Ja, aber, kann ich da nur sagen ...

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