VG München: Jugendliche sind auch vor dem Zugriff auf pornographische Texte im Internet zu schützen

VG München, Urteil vom 26.07.2012, Az. M 17 K 11.6112§ 4 JugSchMedienStVtr BY, § 5 JugSchMedienStVtr BY

Das VG München hat entschieden, dass pornografische Kurzgeschichten, die vorliegend der Betreiber eines Onlineshops für Latexwaren in einer Rubrik “Stories” auf seiner Website eingestellt hatte, nicht online vorgehalten werden dürfen, ohne dass sichergestellt wird, dass nur Erwachsene Zugriff darauf erhalten. Bei den streitgegenständlichen Texten handelte es sich nach Auffassung des Gerichts um Pornografie, da “die enthaltenen Darstellungen unter Ausklammerung sonstiger menschlicher Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund rückten”. Diese Darstellungen seien geeignet, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen. Eine Rechtfertigung durch die Kunstfreiheit lehnte das Gericht rundweg ab. Kunstcharakter sei den Texten nicht beizumessen, denn diese dienten lediglich dazu, “den Shopverkauf von Latexgegenständen zu fördern”. Zum Volltext der Entscheidung:

Verwaltungsgericht München

Urteil

I. Der Bescheid der Beklagten vom … 2011 wird in Nr. 9 aufgehoben.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.

III. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar.

Der Kostenschuldner darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Kostengläubigerin vorher Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

Tatbestand

Gegenstand des Rechtsstreits ist, ob der Inhalt von Internetangeboten, die der Kläger zur Verfügung stellt, pornografisch bzw. entwicklungsbeeinträchtigend ist und Kindern und Jugendlichen nicht zur Verfügung gestellt werden darf ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK