“Wer nicht meiner Meinung ist, ist befangen!”

Aus einem Beschluss des OLG Dresden (3 W 1355/12), mit dem ein Befangenheitsantrag zurückgewiesen wurde:

Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers ist bereits deshalb unzulässig, weil seine Begründung – trotz ihrer, nimmt man die in Bezug genommenen Schriftsätze hinzu, beachtlichen Länge – von vornherein gänzlich untauglich ist. Bezogen auf die in Bezug genommenen Schriftsätze erschöpft sie sich in theoretischen Ausführungen, Verweisen auf vorangegangene Schriftsätze und pauschalen, substanzlosen Vorwürfen gegen die abgelehnten Richter.

Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers ist überdies rechtsmissbräuchlich und auch aus diesem Grunde unbeachtlich. Denn der Antragsteller setzt sein Ablehnungsrecht zu verfahrensfremden Zwecken ein, indem er jeden, ihm missliebigen und seine Rechtsansicht nicht teilenden Richter als befangen ablehnt ...

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