VERDEO oder VERDEJO

Eigener Leitsatz: Grundsätzlich kann einer Wortmarke keine für die Anmeldung notwendige Unterscheidungskraft zugesprochen werden, wenn es sich um einen Begriff der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, der etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung stets nur als solcher und nicht als Mittel zur Unterscheidung verstanden wird. Die Wortmarke "VERDEO" für alkoholische Getränke (außer Bier) unterscheidet sich sowohl schriftbildlich, also auch klanglich von der Rebsortenbezeichnung "Verdejo" und weist daher die nötige Unterscheidungskraft auf. Zudem fehlt dem Begriff in seiner Bedeutung als "Ernte der grünen unreifen Oliven" auch nicht das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft. Aus diesen Gründen genießt die international registrierte Marke nun auch Schutz in Deutschland.

Bundespatengericht Beschluss vom 19.09.2012 Az.: 26 W (pat) 66/12

In der Beschwerdesache � betreffend die IR-Marke 928 837 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. September 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde werde die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 33 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. April 2009 und 8. Mai 2012 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Mit den angefochtenen Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 33 IR des Deutschen Patent- und Markenamts der international registrierten Marke IR 928 837 VERDEO für die Waren der Klasse 33 �Alcoholic Beverages (except beers)� den Schutz für die Bundesrepublik Deutschland verweigert. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Zeichen sei freihaltebedürftig und ihm fehle das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft. Die international registrierte Marke VERDEO sei ein Synonym für die Rebsorte Godello (Ergebnis einer Internetrecherche) ...Zum vollständigen Artikel


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