INSTANTCOAT

Eigener Leitsatz: Die Wortkombination "INSTANTCOAT" ist mangels ausreichender Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig. Die Zusammensetzung aus "INSTANT" und "COAT" weist einen rein beschreibenden Sinngehalt mit Werbecharakter auf und kann mit "Schnellbeschichtung" bzw. "Sofortbeschichtung" übersetzt werden. Das angesprochene Fachpublikum wird darunter lediglich Waren verstehen, die schnell bzw. sofort beschichtet werden können. Ein Herkunftshinweis lässt sich aus einer solchen sprach- und werbeüblichen Beschaffenheits- und Bestimmtheitsangabe jedoch nicht ableiten. Auch die graphische Ausgestaltung des Zeichens könne vorliegend eine Unterscheidungskraft nicht begründen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 03.12.2012

Az.: 26 W (pat) 10/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 021 793.6 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung des für Waren der Klassen 7, 12, 17 und 20, nämlich "Maschinen und Vorrichtungen für die Kunststoffverarbeitung und für die Kunststoffbearbeitung; Kunststoff-Spritzgussteile für Fahrzeuge; soweit in Klasse 12 enthalten; Kunststoff-Spritzgussteile, soweit in Klasse 17 enthalten; Kunststoff-Spritzgussteile, soweit in Klasse 20 enthalten", angemeldeten Wort-/Bildzeichens (Abbildung) nach vorangegangener Beanstandung mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen, weil es an dem für eine Eintragung als Marke erforderlichen Mindestmaß an Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) fehle ...Zum vollständigen Artikel


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