Die Wahrheit als Nebensache?

“Die Wahrheit interessiert mich nicht.”

Selbst wenn man sich schon einiges bei Gericht angehört hat, ist das ein ungewöhnlicher Satz. So was denken manche Richter allenfalls, sagen es aber nicht laut. Ein sächsischer Richter hat sich aber in einem Zivilprozess genau zu dieser prägnanten Aussage hinreißen lassen, die – natürlich – eine fragwürdige Dienstauffassung dokumentiert. Der Richter wurde prompt wegen Befangenheit abgelehnt.

Das alles, könnte man denken, ist an sich nicht dramatisch. Es gibt ja immer wieder Richter, die nur ihre eigenen Vorurteile gelten lassen und sich von den Idealen des Rechtsstaats innerlich verabschiedet haben. Dafür gibt es ja genug andere, pflichtbewusste Juristen, die solche Fehlentscheidungen schnell korrigieren. Sollte man meinen.

Aber das scheint mitunter ein Trugschluss zu sein. In Sachsen schafften es jedenfalls zwei weitere Instanzen nicht, in der Äußerung des Richters ein Problem zu sehen. Sowohl das Landgericht Chemnitz als auch das Oberlandesgericht Dresden meinten, durch sein Statement habe sich der Richter keinesfalls als befangen erwiesen ...

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