"Betriebskultur"

Eigener Leitsatz: Das Wortzeichen �Betriebskultur� ist als Marke für Dienstleistungen einer Werbeagentur, nämlich Planung, Erstellung, Umsetzung und Überwachung von Werbekonzepten für alle Medien- und Werbeträger eintragungsfähig. Grundsätzlich muss eine Marke Unterscheidungskraft aufweisen, d. h. sie muss geeignet sein, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel so aufgefasst zu werden, dass die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend gekennzeichnet sind und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterschieden werden können. �Betriebskultur� wird als Firmen- oder Unternehmenskultur bzw. Corporate Culture und damit als Unternehmensphilosophie von den maßgeblichen Verkehrskreisen verstanden. Hierbei lässt sich ein beschreibender Gehalt nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, sodass man nicht zum Schluss kommen kann, das Wortzeichen habe für die Verkehrskreise lediglich einen so beschreibenden oder sehr engen funktionalen Bezug, um ihm jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen. �Betriebskultur� ist somit als Marke eintragungsfähig.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 12.12.2012

Az.: 29 W (pat) 569/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 040 858.0 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 12. Dezember 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin ..., der Richterin ... und der Richterin am Landgericht ... beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20. August 2012 wird aufgehoben. Gründe I. Das Wortzeichen Betriebskultur ist am 21 ...Zum vollständigen Artikel


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