Verwechslung auch ohne Herkunftsfunktion

FG - Washington. Swarovski beantragte im einstweiligen Verfahren gegen einen Restpostenhändler die Unterlassung der Verwendung ihrer Textmarke in Zeitungsanzeigen. Letzterer hatte originale, unbeschaedigte Swarovski Figuren aus einem zerstörten Lagerhaus aufgekauft und in Verkaufsaktionen zu Billigpreisen angeboten. Die Antragstellerin wollte verhindern, dass durch die Bewerbung mit ihrer Marke beim Verbraucher der Eindruck entsteht, sie stünde in irgendeinem Verhältnis zum Antragsgegner oder hätte mit dem Verkauf in irgendeiner Form zu tun. Sie sorgte sich letztlich um ihr gutes Image. Das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks der USA widersprach in seiner Entscheidung ausdrücklich der von anderen Berufungsgerichten angewandten Nominative Fair Use-Analyse, welche auch das Bezirksgericht angewandt hatte ...Zum vollständigen Artikel

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