Kein Interesse an der Wahrheit…

... hatte offenbar ein Richter in am Landgericht Chemnitz. Das aber auch ein Zivilrichter eine Pflicht zur Wahrheitsfindung hat, bestätigte nun das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss 12.12.2012 (AZ: 2 BvR 1750/12).

Wie die Jenaer Kanzlei PWB berichtet war Hintergrund der ANgelegenheit ein Zivilprozess am Landgericht Chemnitz. In der mündlichen Verhandlung beantragte der Klägervertreter einen in der Schweiz ansässigen Zeugen. Dies lehnte der zuständige Richter ab. Auf den Einwand des Anwalt, dass es Aufgabe des Richters sei, die Wahrheit zu finden, entgegnete der Richter nach Angaben der Kanzlei nur "die Wahrheit interessiert mich nicht".

Die Kollegen nahmen dies zum Anlass einen Befangenheitsantrag gegen Richter zu stellen. Der Antrag wurde durch das Langericht Chemnitz abgelehnt ...

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