LG Bamberg und die Möglichkeit innerhalb von 60 Minuten zu reagieren

Das Landgericht Bamberg hat mit Urteil vom 23. November 2012 (AZ: 1 HK O 29/12) entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, im Impressum eines Online-Shops keine Telefonnummer, sondern lediglich eine E-Mail-Adresse anzugeben. Hintergrund des Verfahrens war eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Online-Händlers, der die Gestaltung des Impressums eines Mitbewerbers bemängelte. Das Impressum des Online-Marktplatzes führte neben der postalischen Anschrift lediglich eine E-Mail-Adresse auf; eine Telefonnummer oder andere Kontaktmöglichkeiten fehlten dagegen. Das LG Bamberg bestätigte, dass die bloße Angabe einer E-Mail-Adresse neben der postalischen Anschrift im Impressum nicht ausreichend sei. Auch wenn der EuGH (Urteil vom 16.10.2008, AZ: C-298/07) bereits im Jahr 2008 klargestellt hatte, dass die Angabe einer Telefonnummer nicht die gesetzlichen Anforderungen aus der Regelung „einschließlich der Adresse zur elektronischen Post“ erfülle, so stellte das Gericht nun klar, dass die Nichtangabe einer Telefonnummer im Impressum unzulässig sei. Nach der Ansicht der Bamberger Richter müssen Angaben gemäß § 5 Abs.1 Nr. 2 TMG eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen, für die Bamberger Richter sind dies maximal 60 Minuten, einschließlich der Adresse der elektronischen Post ...Zum vollständigen Artikel


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