Export von Metallwaren in die Schweiz: Es ist nicht alles Silber, was glänzt!

Wer Metallwaren in die Schweiz verschickt, muss sich auf eine ganz besondere Rechtslage in der Eidgenossenschaft einstellen: Der Handel mit Edelmetallen ist dort streng reglementiert, und ebenso auch die Verwendung der Bezeichnungen dieser Metalle. Das kann zu ungewollten Gesetzesverstößen durch falsch gewählte Farbbezeichnungen führen (vgl. aktuell Eidgenössisches Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 03.09.2012, Az. B-2659/2012).

In der Schweiz wird der Handel mit Edelmetallen durch das Bundesgesetz über die Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen und Edelmetallwaren (Edelmetallkontrollgesetz, EMKG) geregelt; hiervon betroffen sind die Metalle Gold, Silber, Platin und Palladium (vgl. Art. 1 Abs. 1 EMKG). Doch nicht nur die Metalle selbst unterliegen strikten Bestimmungen – auch ihre Namen sind Gegenstand des Gesetzes. So besagt Art. 6 Satz 2 EMKG:

„Jede zur Täuschung geeignete Bezeichnung auf Edelmetall-, Mehrmetall-, Plaqué- oder Ersatzwaren und auf Gegenständen, die mit solchen verwechselt werden können, ist untersagt.“

Mit anderen Worten: Gegenstände, die aus Metall hergestellt sind, dürfen nur in einer Art und Weise bezeichnet werden, die keinerlei Zweifel über die metallurgische Zusammensetzung aufkommen lässt. Problematisch sind in diesem Zusammenhang natürlich Farbbezeichnungen wie „Silber“ oder „silbern“: Die meisten Metalle und Legierungen sind mit polierter Oberfläche subjektiv „silbern“, bestehen aber eben nicht aus dem Edelmetall Silber. Dieses gehört aber zu den vier vom EMKG reglementierten Metallen, sodass im Umgang mit seinem Namen höchste Vorsicht geboten ist.

Diese Erfahrung musste kürzlich ein italienischer Händler machen, der Bilderrahmen in die Schweiz liefern wollte: Die Lieferung wurde von Zentralamt für Edelmetallkontrolle, einer Dienststelle der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), blockiert ...

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