Der BND, ein Mordvorwurf, eine Ehefrau, das Bundeskanzleramt und das BVerwG – und keine Auskunft

Es gibt so Fälle, die klingen nach ……. Wallander, Grisham und ähnlichen Zutaten.

Nach einem Stoff, aus dem Drehbuchschreiber Oscarträume weben, nach Filmen, die dann oscarprämiert in den Nachrichten landen.

Und man rubbelt sich die Augen, wenn man sie liest.

Wo? Beim Bundesverwaltungsgericht.

(Wenn ich jetzt noch erwähne, dass seit dem Anklicken des Links der Entscheidung plötzlich kein Zugriff auf jedewede Seite des Bundesverwaltungsgerichts möglich ist, auch nicht bei Tests durch befreundete andere Leser und Mitleser, werden sicher im Nu noch mehr wilde Fantasien wuchern. Keine Ahnung, was beim Bundesverwaltungsgericht grad los ist, vielleicht hat einer beim Stricken der neuesten Pressemitteilungen mit der Nadel in irgendeine cerebral sensible Stelle des dortigen Systems gepiekst. Ich erzähle Ihnen jetzt erst mal den Fall. Und wenn danach auch meine Seite nicht mehr lesbar ist, dann…aber auch dann machen Sie sich bitte doch ein bisschen Sorgen. Um müüüüch. Bis dahin nehmen wir mal an, dass die Erklärung eben eine Stricknadel oder ein Bug oder irgendwas anderes Fieses ist, das dem BVerwG selbst Kummer bereitet)

Also – beim BND und beim Bundeskanzleramt ist eine Ehefrau mit einem Auskunftsverlangen gescheitert. Und dann zum Bundesverwaltungsgericht gegangen, das ist bekanntlich erstinstanzlich für den BND zuständig. In eben dieser dann gerichtlichen Verwaltungsstreitsache hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 10. Oktober 2012 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Neumann und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Büge, Dr. Graulich, Hahn und Prof. Dr. Hecker entschieden, auch die Klage abzuweisen, kostenpflichtig, von der Erhebung von Gerichtskosten wurde hingegen abgesehen.

Worum genau ging es da? Die Klägerin verlangte von der Beklagten, gestützt auf § 7 BNDG i.V.m. § 15 BVerfSchG, Datenauskunft aus dem Geschäftsbereich des Bundesnachrichtendienstes ...

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