LG Bamberg zur Impressumspflicht: Eine Stunde Antwortzeit

Mit einer nicht ganz neuen Rechtserkenntnis, die dennoch für den Onlinehandel und ganz allgemein impressumspflichtige Websitebetreiber von Interesse sein muss, hat sich das LG Bamberg mit einem Urteil vom 23.11.2012 (Az.: 1 HK 29/12) hervorgetan.

In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit gab ein Online-Händler in seinem Impressum nur eine E-Mail-Adresse und die postalische Adresse an. Dies genügte dem LG Bamberg wegen eines Verstoßes gegen das Telemediengesetz nicht, denn nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG haben Diensteanbieter auch Angaben darüber zu machen, wie dem Verbraucher “eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen” möglich ist ...

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