Die falsche Identität bei der Einbürgerung

Eine Einbürgerung ist nichtig, wenn ein schwerwiegender Fehler vorliegt. Das ist bei einer falschen Identität der Fall.

So hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall eines pakistanischen Staatsangehörigen entschieden, der sich gegen die von der Landeshauptstadt Stuttgart getroffene Feststellung gewandt hat, seine Einbürgerung sei nichtig. Der Kläger war im Jahr 1995 unter der Identität einer fremden, existierenden Person mit afghanischer Staatsangehörigkeit nach Deutschland eingereist und hatte um Asyl nachgesucht. Nachdem im Asylverfahren ein Abschiebungsverbot in Bezug auf Afghanistan festgestellt worden war, erhielt der Kläger in der Folgezeit eine Aufenthaltsgenehmigung. Im Juli 2004 wurde er auf seinen Antrag – unter der Alias-Identität – eingebürgert. Im Oktober 2010 beantragte der Kläger bei der Landeshauptstadt Stuttgart, der Beklagten, seine Personalien zu berichtigen. Dabei gab er zu, dass er während seines gesamten Aufenthalts in Deutschland unter falschen afghanischen Personalien aufgetreten sei. Diese Täuschungshandlung liege jedoch länger als fünf Jahre zurück und könne ihm deshalb nicht mehr vorgehalten werden. Es sei ihm ein Anliegen, in seiner Familie und seinem Umfeld unter seiner wahren Identität aufzutreten. Die Beklagte nahm dies zum Anlass, mit Bescheid vom 14.05.2012 die Nichtigkeit der Einbürgerung des Klägers festzustellen. Hiergegen erhob der Kläger nach Durchführung eines erfolglosen Widerspruchsverfahrens im September 2012 Klage beim Verwaltungsgericht Stuttgart.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Stuttgart sei ein Verwaltungsakt – wie die Einbürgerung – nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leide und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich sei. Dies sei hier der Fall ...

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