Nach zwischenzeitlicher Arbeitsaufnahme muss das Jobcenter eine neue Frist zur Kostensenkung der Wohnkosten setzen

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.06.2012
Az.: L 6 AS 582/10

Die Parteien streiten um die Übernahme von Unterkunftskosten im Rahmen von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II in dem Zeitraum vom 01.09.2008 bis zum 28.02.2009.
Der Kläger ist Professor für Kunstgeschichte und lebt gemeinsam mit seiner Familie in einem 128,62 m² großem Eigenheim, Baujahr 1968. Zwischen 1995 und 2004 war der Kläger durchgehend in Beschäftigung. Von Dezember 2004 bis Oktober 2007 war der Kläger arbeitslos und bezog zunächst Arbeitslosengeld und anschließend Leistungen des Jobcenters, der Beklagten. Die Kosten der Unterkunft betrugen im Schnitt ca. 650 € (zur Abtragung des Hausdarlehens) zuzüglich der Nebenkosten. Da die Beklagte zwischenzeitlich die Wohnung als zu groß und damit unangemessen einstufte, erhielt der Kläger im September 2007 eine Kostensenkungsaufforderung. Zwei Monate später konnte der Kläger seinen Unterhalt wieder aus eigenen Mitteln decken ...

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