KitCad oder Vier-Finger-Schokoriegel

Süßigkeitenstreitigkeiten haben ja gerade Konjunktur. Da streiten Paula gegen Flecki und Goldbären gegen goldene Bären. Und Milka gegen Ritter Sport nicht zu vergessen. Nicht in Deutschland spielt der Streit, den Nestlé für seine Marke KitKat gegen Cadbury ausficht. Und hat dennoch auch hier Relevanz. Denn das Gericht entschied, dass die dreidimensionale Marke des vierfingrigen Schokoriegels mit der Nummer 2632529 doch nicht ungültig sei. Zwar sei keine Unterscheidungskraft der vier Finger an sich gegeben, doch durch den Gebrauch der Marke innerhalb der EU habe sich eine solche Unterscheidungskraft herausgebildet ...Zum vollständigen Artikel


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