Heil­päd­ago­gi­sche Reit­the­ra­pie als Maßnahme der Kinder -und Jugendhilfe

Ein An­spruch auf Ge­wäh­rung heil­päd­ago­gi­scher Leis­tun­gen (hier: heil­päd­ago­gi­sche Reit­the­ra­pie) kann Kin­dern oder Ju­gend­li­chen als ju­gend­hil­fe­recht­li­che Ein­glie­de­rungs­hil­fe zur Teil­ha­be am Leben in der Ge­mein­schaft auch dann zu­ste­hen, wenn sie ein­ge­schult sind und eine ihrer Be­hin­de­rung ent­spre­chen­de För­der­schu­le be­su­chen.

Der Anspruch auf Übernahme der verauslagten Aufwendungen für das heilpädagogische Reiten folgt in einem derartigen Fall aus § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII.

Diese Vorschrift verleiht einen Anspruch auf Übernahme der erforderlichen Aufwendungen für selbst beschaffte Hilfen. Das sind Hilfen, die – wie hier – vom Leistungsberechtigten abweichend von § 36a Abs. 1 und 2 SGB VIII selbst beschafft werden, ohne dass eine Entscheidung des Trägers der Jugendhilfe oder eine Zulassung durch diesen vorangegangen ist. Der Übernahmeanspruch setzt nach § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII voraus, dass der Leistungsberechtigte den Träger der öffentlichen Jugendhilfe vor der Selbstbeschaffung über den Hilfebedarf in Kenntnis gesetzt hat (Nr. 1), die Voraussetzungen für die Gewährung der Hilfe vorlagen (Nr. 2) und die Deckung des Bedarfs keinen zeitlichen Aufschub geduldet hat (Nr. 3).

Die Beteiligten gehen, wie in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat erörtert, zu Recht übereinstimmend davon aus, dass der Kläger den Beklagten mit seinem unter dem 16.11.2009 gestellten “Folgeantrag für Fördereinheiten der heilpädagogischen Reittherapie ab 1.01.2010″ rechtzeitig vor Beginn des Zeitraums, für den die Übernahme der Aufwendungen beantragt wurde, von dem Hilfebedarf in Kenntnis gesetzt hat ...

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