Der Kostenbeitrag im Jugendhilferecht – und die Aufklärungspflicht des Jugendhilfeträgers

Die Auf­klä­rungs­pflicht des § 92 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII be­steht grund­sätz­lich so­wohl ge­gen­über bar- als auch ge­gen­über na­tu­ral­un­ter­halts­pflich­ti­gen El­tern­tei­len. So­weit sie eine Auf­klä­rung über die Fol­gen für die Un­ter­halts­pflicht ge­gen­über dem jun­gen Men­schen ge­bie­tet, ist ihr bei einem na­tu­ral­un­ter­halts­pflich­ti­gen El­tern­teil ge­nügt, wenn die­ser dar­auf hin­ge­wie­sen wird, dass im Rah­men der Ju­gend­hil­fe der Un­ter­halt des Ju­gend­li­chen aus öf­fent­li­chen Mit­teln si­cher­ge­stellt wird.

Bei der Be­rech­nung des Ein­kom­mens, aus dem El­tern­tei­le zu Leis­tun­gen und Maß­nah­men nach § 91 Abs. 1 und 2 SGB VIII mit einem Kos­ten­bei­trag her­an­zu­zie­hen sind, fin­den die im So­zi­al­hil­fe­recht gel­ten­den Be­rech­nungs­vor­schrif­ten sinn­ge­mäß An­wen­dung, wenn und so­weit das Ju­gend­hil­fe­recht keine spe­zi­el­len Be­stim­mun­gen ent­hält und des­sen Be­son­der­hei­ten dem nicht ent­ge­gen­ste­hen ...

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