Wenn die Großeltern für die Enkel zahlen sollen…

Ist das zur Unterhaltszahlung verpflichtete Elternteil nicht leistungsfähig und dem betreuenden Elternteil die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar, können die Großeltern ihren Enkeln im Wege der Ersatzhaftung gemäß § 1607 Abs. 1 BGB Unterhalt schulden.

So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm in dem hier vorliegenden Fall dreier durch die Mutter betreuter minderjähriger Kinder, die von ihrem Großvater väterlicherseits Unterhalt verlangt haben. Der Vater konnte aufgrund einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit nur einen Teil des Kindesunterhaltes zahlen. Die antragstellenden Kinder gehörten zum Haushalt der vom Vater getrennt lebenden Mutter, die im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung erwerbstätig war. Der Großvater ist dem Anspruch unter Hinweis auf einer der Mutter obliegenden gesteigerten Erwerbsobliegenheit entgegengetreten und bekam bereits vor dem Amtsgericht Paderborn Recht.

Nun hat das Oberlandesgericht Hamm diese Entscheidung bestätigt: Ein Unterhaltsanspruch der Kinder gemäß § 1607 Abs ...

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