“Stubbi” als charakteristische Flaschenform

Wird in einer Werbung der Begriff “Stubbi” nicht als Marke sondern lediglich als beschreibenden Hinweis auf die abgefüllte Menge und die Flaschenform des Getränks verwendet, handelt es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte “beschreibende Benutzung”.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz zurückgewiesen. Einer Eifeler Brauereigruppe, die Inhaberin der Wortmarke “STUBBI” ist, hatte einer in Koblenz ansässigen Brauerei die Werbung mit dem Begriff “Stubbi” untersagen lassen wollen. Die beklagte Brauerei hat im Internet mit der Formulierung “Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche” für ein Biermischgetränk geworben. Die Klägerin hatte von der Beklagten verlangt, die Werbung mit dem Begriff “Stubbi” zu unterlassen. Bereits beim Landgericht war der entsprechende Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne Erfolg geblieben. Dagegen ist Beschwerde eingereicht worden.

In seiner Entscheidung hat das Oberlandesgericht Koblenz dargelegt, dass durch die maßgebliche Vorschrift des § 23 Nr. 2 des Markengesetzes allen Wirtschaftsteilnehmern die Möglichkeit erhalten bleiben solle, beschreibende Angaben zur Bezeichnung von Merkmalen ihrer Waren oder Dienstleistungen zu verwenden ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK