"Persischer Granatapfel" nicht als Marke eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Der Eintragung der Wortmarke �Persischer Granatapfel� für vorwiegend teehaltige Nahrungs- und/oder Genussmittel des täglichen Lebensbedarfs stehen Schutzhindernisse entgegen. Denn da bei der Wortkombination �Persischer Granatapfel� ein beschreibender Begriffsinhalt dahingehend im Vordergrund steht, dass die persischen Granatäpfel als Inhaltsstoff oder als Geschmacksrichtung verstanden werden, fehlt ihr die für eine Markenanmeldung erforderliche Unterscheidungskraft. Aus diesem Grund ist die Wortfolge auch nicht geeignet, als betrieblicher Herkunftshinweis zu dienen.

Bundespatentgericht Beschluss vom 27.11.2012 Az.: 25 W (pat) 551/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2012 012 984.6 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters ..., der Richterin ... und des Richters ... beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gründe I ...

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