OLG Koblenz: Brauerei darf mit der Beschreibung "Stubbi-Flasche" werben

Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt.

Denn der Begriff „Stubbi“ wird dabei nicht als Marke sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte Menge und die Flaschenform des Getränks verwendet. Dies gilt jedenfalls in der Region Koblenz, in der viele von der Werbung angesprochene Verbraucherinnen und Verbraucher den Begriff „Stubbi“ nicht einer bestimmten Biersorte zuordnen, sondern als umgangssprachliche Bezeichnung für eine charakteristische Flaschenform verstehen. Dies hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Urteil vom 20. Dezember 2012, Az.: 6 W 615/12), der damit die vorausgegangene Entscheidung des Landgerichts Koblenz bestätigt hat.

Die Beklagte zu 1), eine in Koblenz ansässige Brauerei, deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2) und zu 3) sind, hat im Internet mit der beschriebenen Formulierung für ein Biermischgetränk geworben. Die Klägerin, eine Eifeler Brauereigruppe, ist Inhaberin der Wortmarke „STUBBI“ und hatte von der Beklagten verlangt, die Werbung mit dem Begriff „Stubbi“ zu unterlassen. Bereits beim Landgericht war der entsprechende Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne Erfolg geblieben. Die Beschwerde gegen die landgerichtliche Entscheidung wurde nun vom 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts zurückgewiesen.

Der Senat legte in seiner Entscheidung dar, durch die maßgebliche Vorschrift des § 23 Nr ...

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