“Weltuntergang”: Partyveranstalter sollen Unterlassungserklärungen abgeben und jeweils 1800 EUR zahlen

An verschiedenen Stellen im Netz wird zur Zeit gestern von kuriosen markenrechtlichen Abmahnungen aus der Marke “Weltuntergang” berichet:

Augsburger Allgemeine

Schwarzwälder Bote

DIE WELT

Märkische Allgemeine

BILD

Kölner Stadtanzeiger

„Weltuntergang” ist als Marke geschützt

Ein findiger Unternehmer aus Bayern namens Philip-Nicholas Blank hat sich offenbar Anfang des Jahres 2012 in weiser Voraussicht den Begriff „Weltuntergang“ für die Klasse 43 „Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ schützen lassen. Die Markeneintragung kann hier eingesehen werden.

Abmahnung wegen Weltuntergangsparty

Nachdem die Welt am 21.12.2012 nicht – wie vom Kalender der Maya nahegelegt - untergegangen ist, zu diesem Anlass aber bundesweit aber zahlreich unter dem Motto „Weltuntergang“ gefeiert wurde, erhielten einige Partyveranstalter zum Jahresende teure Anwaltspost. Sie wurden von eben diesem pfiffigen Bayern angeschrieben und sollen wegen der Benutzung der Bezeichnung „Weltuntergang“ für ihre Veranstaltungen eine Unterlassungserklärung abgeben, sowie einen Betrag von insgesamt 1.800 € zahlen.

Wie viele Partyveranstalter er bislang in Deutschland über seinen Anwalt zur Kasse gebeten hat, will Blank nicht sagen. Allein in Brandenburg haben sich zwei Diskothekenbetreiber empört an die Öffentlichkeit gewandt, es soll 15 weiteren in Nordrhein-Westfalen geben.

Die Markeneintragung ist rechtens

An manchen Stellen im Netz wird behauptet, dass die Markeneintragung einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten werde, da es sich bei „Weltuntergang” um einen „allgemeinen Begriff“ handele. Die Marke sei daher löschungsreif.

Diese Einschätzung trifft unseres Erachtens nicht zu. Denn obwohl „Weltuntergang“ grundsätzlich einen allgemeinen Begriff (richtiger eine rein beschreibende bzw ...

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