Der Referendar als Sitzungsvertreter – “Wenn der Zeuge nicht in der Anklage steht, dann kann er auch nicht gehört werden”

Zum Jahresende noch einmal etwas Kurioses aus der Justiz, auch wenn es schon etwas länger her ist. Aber ich schwöre, es ist tatsächlich so gewesen. Da gab es an einem rheinischen Amtsgericht einen Richter, der hatte – was nicht ganz selten sein soll – ein höchstpersönliches Alkoholproblem. Und auch ansonsten war er für seine bisweilen skurrilen Entscheidungen bekannt. Wer das wusste, der konnte als Verteidiger schon mal Dinge ausprobieren, die normalerweise zwingend zum Scheitern verurteilt gewesen wären und mit denen man sich eher lächerlich gemacht hätte.

Vor allem konnten Unmöglichkeiten klappen, wenn als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft unerfahrene Referendare anwesend waren, die noch nicht so richtig den Durchblick hatten und den richterlichen Aktionen nichts entgegenzusetzen hatten.

In der Hauptverhandlung ging es um den Vorwurf des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Keine große Sache, sonst wäre es keine Einzelrichtersitzung gewesen, aber wegen der einschlägigen Vorstrafen stand durchaus eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung im Raum. Ein einziger Belastungszeuge war aufgeboten worden, und der hatte meinen Mandanten im Rahmen seiner eigenen polizeilichen Vernehmung ziemlich in die Pfanne gehauen und ihn als seinen Drogendealer geoutet. Er selbst war deshalb rechtskräftig zu einer kleinen Bewährungsstrafe wegen unerlaubten Erwerbs verurteilt worden.

“Was ich bei der Polizei ausgesagt habe, stimmt nicht!”, sagte der Zeuge zu meiner nicht gelinden Überraschung, “Die haben mich unter Druck gesetzt und gesagt, wenn ich meinen Dealer nicht benenne, dann wandere ich in Untersuchungshaft! Und dann haben sie mir den Namen des Angeklagten in den Mund gelegt. Aber von dem habe ich gar nichts gekauft!”

Der Richter zog die Augenbrauen hoch und wies den Zeugen auf seine Wahrheitspflicht hin ...

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