§242 BGB: “Treu und Glauben”

Kaum sind die Feiertage vorüber musste sich der Autor auch schon wieder in Anbetracht der in naher Zukunft ins Haus stehenden Prüfungen an den Schreibtisch schwingen. Heute war das Themengebiet “Schuldrecht AT” an der Reihe. An sich nicht schlimm, ungeachtet der Tatsache, dass man eine Etage höher auch Wii U spielen könnte.

Zunächst jedoch ein kleiner Exkurs in die Welt der Grundrechte. Gemäß Art. 19 I S.2 GG muss in einem Gesetz, welches dieses einschränkt ebenjenes genannt werden. Dies erfüllt vor allem den Zweck einer Warnfuktion gegenüber dem Gesetzgeber, sobald dieser in Grundrechte eingreift. Eine Ausnahme bilden Eingriffe in die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 I GG. Da grundsätzlich jedes Gesetz in irgendeiner Art und Weise in die allgemeine Handlungsfreiheit eingreift, entfällt hier das Zitiergebot, da es sonst zu einer Entwertung der Warnfunktion käme ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK