Widerspruch gegen Preiserhöhung: Kundin von Energieversorger klagt erfolgreich Rückzahlungsbetrag ein

Im Mittelpunkt dieses Sachverhalts stehen Preiserhöhungen und Preissenkungen eines Energieversorgers. Geht ein Kunde erfolgreich und zu Recht gegen Preiserhöhungen vor, sollten ihm dann auch Preissenkungen – des gleichen Abrechnungszeitraums – nicht zugestanden werden? Mit dieser Frage befasste sich das OLG Hamm.

Kundin legt Widerspruch gegen Preiserhöhungen ein

Geklagt hatte eine Kundin, die zu Unrecht gezahlte Preiserhöhungen erstattet bekommen hatte. Dies erfolgte, da eine Preisanpassungsklausel unwirksam war. Darauf hatte sie selbst verwiesen. Es handelte sich dabei um eine Preisanpassungsklausel, die nicht auf ihren Energielieferungsvertrag der Grundversorgung zu beziehen war. Sie berief sich also auf nicht wirksame Preiserhöhungen. Daher argumentierte der Energieversorger, sie könne sich deswegen auch nicht auf Preissenkungen berufen und diese beanspruchen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK