Know-How Schutz – Umsetzung im Unternehmen

Aufstellung eines Konzeptes für optimalen Know-How Schutz:

Im Rahmen des Know-How Schutz (Teil der IP-Compliance) sollte geprüft und überwacht werden, welche Schutzrechte in einem Unternehmen bestehen, welche zusätzlich geschaffen werden sollten und wie diese eingesetzt werden (sollten). Dies umfasst die Prüfung der bestehenden Rechte sowie die Systematisierung dieser zur optimalen wirtschaftlichen Verwertung.

1) Überblick über bestehende Schutzrechte

Ausgangspunkt des Know-How Schutz sollte die Durchführung einer vollständigen Inventur aller im Unternehmen bestehenden Schutzrechte sein, ergänzt durch eine regelmäßige Analyse. Im Anschluss an diese Analyse sollte eine Bewertung der Relevanz und daraus folgender Abstufung erfolgen. Dies umfasst insbesondere auch eine Prüfung, welche Anmeldung weiterer Schutzrechte sinnvoll ist (dies sollte an sich vor Markteinführung geschehen!). Dabei sind vor allem folgende Schutzrechte betroffen:

Registrierte Schutzrechte (Marken, Patente, Geschmacksmuster) nicht eingetragene Schutzrechte (z.B. europäische Geschmacksmuster, Urheberrechte, Betriebsgeheimnisse, Know-How) 2) Dokumentation der Know-How behafteten Verträge

Für den Schutz der Rechte, die nicht in ein Register eingetragen werden können, ist eine saubere Dokumentation der Vorgänge unerlässlich. Da keine formelle Eintragung dieser Rechte (insbes. Urheberrechte) erfolgt, können die eigenen Rechte gegenüber Dritten nur dann durchgesetzt werden, wenn sauber dokumentiert ist, dass und wann die Rechte im Unternehmen gelegt wurden.

Hier sollte ein System entwickelt werden, wie dies dokumentiert werden kann. Insbesondere bei hoher Mitarbeiterfluktuation ist dies nötig.

3) Unterhalt eines Lizenzvertragsmanagement

Dies betrifft zwei Punkte: Zum einen muss geprüft werden, ob die Benutzung von Lizenzen anderer Rechteinhaber ordnungsgemäß erfolgt ...

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