Bundeskartellamt ermittelt wegen Weihnachten

Folgende Pressemitteilungen vom 24.12.2012 werden wegen der bevorstehenden Feiertage wohl eher untergehen. Ich geben sie deswegen im Blog auszugsweise wieder:

Das Bundeskartellamt meldet:

„Bundeskartellamt bestätigt Durchsuchung bei Weihnachtsmann und Osterhase wegen Verdacht auf Marktaufteilung

Bonn, 24.12.2012: Beamte des Bundeskartellamtes haben heute unangekündigt Einrichtungen von Weihnachtsmann und Osterhase durchsucht und Verfahren gegen diese eingeleitet. Es geht damit dem Verdacht auf eine kartellrechtswidrige Marktaufteilung betreffend Weihnachten und Ostern nach.

Präsident Mundt: „Solchen Verdachtsmomenten gehen wir konsequent nach. Das Bundeskartellamt schützt durch seine konsequente Kartellbekämpfung den deutschen Verbraucher vor jeglicher Art von Kartellbildung.“

Die Betroffenen hatten im Vorfeld angegeben, auf ihr Wirken finde das deutsche Kartellrecht keine Anwendung. Präsident Mundt: „Das sehen wir anders“.

Eine Durchsuchung des Bundeskartellamtes erfolgt regelmäßig auf der Basis eines gerichtlichen Durchsuchungsbeschlusses. Dieser setzt einen Anfangsverdacht für einen Kartellrechtsverstoß voraus. […]. Bis zum Abschluss des Verfahrens gilt die Unschuldsvermutung.“

Eine halbe Stunde nach Erscheinen der Pressemitteilung meldet MLex:

„German Competition Authority: FCO confirms inspections with Santa Claus and Easter Bunny:

Today, the FCO confirmed that it has carried out inspections with Santa Claus and Easter Bunny ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK