Unzulässige Werbung in sozialen Netzwerken wie Facebook, XING, LinkedIn, Twitter

Eine Übersicht über (Un-) Zulässige Werbung in sozialen Netzwerken:

Heutzutage müssen wir täglich mit einer Vielzahl von Werbung umgehen die jeden Tag auf uns einprasselt. Der “Spam” per E-Mail hat die aus der Zeitung entgegenfallenden Prospekte längst abgelöst. Durch die steigende Beliebtheit von sog. sozialen Netzwerken wie Facebook und Xing tritt natürlich auch dies in den Fokus der Werbeindustrie (Laut einer Meldung von Bloomberg sind 40 % aller Profile, 8 % aller Nachrichten in Social Media Spam). Nicht nur durch Bannerwerbung und den Kauf der persönlichen Nutzerdaten sondern auch durch persönliche Nachrichten in die Mailbox oder Einträge auf der “Pinnwand“. Inwieweit solche Werbung in sozialen Netzwerken rechtmäßig ist, was also der Werbende beachten muss, soll in diesem Artikel ebenso beleuchtet werden wie die Frage, wie man sich als Nutzer gegen unerwünschte Werbung wehren kann.

§ 7 UWG regelt unerlaubte, insbesondere unerwünschte Werbung

Das Problem der unerwünschten Werbung in sozialen Netzwerken ist natürlich nicht neu, sondern recht genau gesetzlich geregelt. Seit der UWG-Reform im Jahre 2004 findet sich die gesetzliche Regelung in § 7 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Der Absatz I enthält eine Generalklausel, welche unzumutbare Belästigungen gegenüber Marktteilnehmern generell verbietet, insbesondere wenn der Adressat diese erkennbar nicht wünscht. Diese weiterhin allgemeine Regel wird dann durch den Absatz II weiter konkretisiert, welcher die wichtigsten Anwendungsfälle abdeckt. In Absatz III erfolgt dann eine Erweiterung der Möglichkeiten zur Werbung im elektronischen Verkehr.

Durch den § 7 II UWG ist es verboten, telefonische Werbung durchzuführen wenn der Angerufene nicht konkret eingewilligt (Nr. 2), bei Werbung vor allem per Fax und E-Mail wenn der Adressat nicht eingewilligt hatte (Nr ...

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