Wie die Energiewende von der politischen Wende profitieren kann

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Wer die Zukunft erforschen will, muss die Vergangenheit kennen. An diese chinesische Weisheit, die man in ähnlicher Form immer wieder im Zitatenschatz findet, sollte man aktuell ruhig öfters denken. Denn die Energiewirtschaft befindet sich in einer Situation, in der es ihr gut täte, eine klare Vorstellung ihrer Zukunft zu entwickeln. Ein besonderer Teil der Vergangenheit jährt sich gerade zum 20. Mal. Am 22.12.1992 wurde der „Stromvergleich“ gefunden. Was vordergründig nur wie ein Kompromiss in einer komplexen verfassungsrechtlichen Streitfrage aussieht, sorgte dafür, dass die kommunale Energiewirtschaft in den neuen Bundesländern eine Erfolgsgeschichte wurde. Und er bildet die Grundlage einer Entwicklung, die uns im Rahmen der Energiewende noch sehr zupasskommen kann.1990/1992: Stromstreit und Stromvergleich

Die letzte frei gewählte Regierung der DDR hatte bekanntlich die Aufgabe, die Integration des noch bestehenden Staates in die Bundesrepublik zu organisieren. Ein historisch einmaliger Vorgang mit vielen Facetten. Im Hinblick auf die Energiewirtschaft hat die Regierung de Maizière die Politik verfolgt, die zehn Stromverteilerkombinate sowie das Stromerzeugungskombinat in Aktiengesellschaften umzuwandeln und an die großen westdeutschen Stromversorger zu verkaufen. Die Kommunen, aus deren ehemaligen Stadtwerken das Vermögen der Verteilerkombinate größtenteils bestand, sollten lediglich marginale Kapitalanteile erhalten. Die Gaswirtschaft war in der DDR unbedeutend, da Erdgas nur gegen Devisen zu beschaffen war und daher nur vereinzelt zum Einsatz kam. Die Stromverträge waren somit das Herzstück zur Neuorganisation der Energiewirtschaft im ehemaligen DDR-Staatsgebiet. Sie wurden durch den Einigungsvertrag und das Kommunalvermögensgesetz sanktioniert ...

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