Tabakerzeugnisse: größere Hinweise zur Warnung vor Gesundheitsrisiken und Verbot starker Aromen

Nach jahrelangen Beratungen hat die Europäische Kommission diese Woche ihren Vorschlag zur Änderung der Tabakrichtlinie angenommen. Der Vorschlag enthält neue und strengere Vorschriften darüber, wie Tabakerzeugnisse hergestellt, aufgemacht und verkauft werden können. Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und rauchlose Tabakerzeugnisse mit charakteristischen Aromen werden verboten. Außerdem werden große bildliche Warnungen vor Gesundheitsrisiken auf Packungen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen zwingend vorgeschrieben.

Die Richtlinie regelt grenzüberschreitende Internetverkäufe und sieht technische Merkmale zur Bekämpfung des illegalen Handels vor. Außerdem werden Maßnahmen für Produkte vorgeschlagen, die bisher nicht eigens geregelt waren, wie E-Zigaretten und pflanzliche Raucherzeugnisse. Kau- und Schnupftabak unterliegen fortan eigenen Vorschriften für Kennzeichnung und Inhaltsstoffe. Das bestehende Verbot von Tabak zum oralen Gebrauch (Snus) wird aufrechterhalten.

Warum werden die EU-Rechtsvorschriften geändert?

Die derzeit geltende Richtlinie über Tabakerzeugnisse (2001/37/EG) stammt aus dem Jahr 2001. Seither haben bedeutende Entwicklungen auf den Märkten, in der Wissenschaft und auf internationaler Ebene stattgefunden. So liegen jetzt zum Beispiel neue Erkenntnisse über in Tabakerzeugnissen verwendete Aromastoffe und die Wirksamkeit von gesundheitsbezogenen Warnhinweisen vor. Neuartige Produkte wie elektronische Zigaretten wurden auf den Markt gebracht, und die jüngsten Marketingstrategien setzen auf besonders ansprechende Verpackungen und Aromen. Auf internationaler Ebene haben die EU und alle ihre Mitgliedstaaten das WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (FCTC) ratifiziert, das im Februar 2005 in Kraft trat. Infolgedessen sind einige der derzeit geltenden Bestimmungen der Richtlinie überholt ...

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