OLG Brandenburg zu Einbruchsdiebstahl

Über den kuriosen Fall einer vollgekoteten Unterhose als einzigem Beweismittel eines Wohnungseinbruchsdiebstahls hatte ich an dieser Stelle bereits berichtet. Das Amtsgericht hatte in meinen Mandanten in erster Instanz aufgrund eines DNA-Gutachtens verurteilt. Auf meine Sprungrevision wurde das Urteil aufgehoben und nach Zurückverweisung das Verfahren nunmehr vom Amtsgericht eingestellt.

Den lesenswerten Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 11. Januar 2012, Aktenzeichen: (1) 53 Ss 185/11 (88/11), gebe ich nachfolgend wieder:

Auf die (Sprung-)Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel vom 23. September 2011 mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittelverfahrens, an eine andere Abteilung des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel – Strafrichter – zurückverwiesen.

Gründe:

I.

Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel – Strafrichter – hat den Angeklagten mit Urteil vom 23. September 2011 wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt. Gegen dieses Urteil hat der Angeklagte durch seinen Verteidiger zunächst ein unbestimmtes Rechtsmittel eingelegt und dieses nach Zustellung des Urteils als Revision bezeichnet, welche mit näheren Ausführungen die Verletzung materiellen Rechts rügt.

Die Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg hat in ihrer Stellungnahme vom 24. November 2011 beantragt, das angefochtene Urteil im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufzuheben und die Sache im Umfang der Aufhebung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Abteilung des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel zurückzuverweisen sowie die weitergehende Revision als unbegründet zu verwerfen.

II ...

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