Zwei Milliarden Euro für FuE-Förderung 2011 – noch kein Etat zum Forschungsförderprogramm “Horizont 2020″

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich in einer Kleinen Anfrage (17/11066) erkundigt, mit welchen Summen die Bundesregierung Forschung- und Entwicklungsaktivitäten von Unternehmen in den letzten zehn Jahren unterstützt hat und wie sich die Projektförderung an den Unternehmen seit 2005 entwickelt hat.

Der größte Teil der Wertschöpfung in Deutschland beruht laut Bundesregierung auf forschungsintensiven Produkten und Dienstleistungen. Mit ihren Investitionen in Forschung und Entwicklung würden Unternehmen hohe Werte nicht nur für sich selbst, sondern für die ganze Volkswirtschaft schaffen, so die Bundesregierung in ihrer Antwort mit dem Titel „Öffentliche Förderung von Forschung und Entwicklung mit Unternehmensbeteiligung“ (17/11595).

Weiter heißt es darin, dass die Gesamtausgaben des Bundes zur Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten (FuE) der Wirtschaft im Jahr 2011 rund zwei Milliarden Euro betragen haben. Dies entspreche 15,1 Prozent der gesamten FuE-Ausgaben des Bundes. Rund 9,36 Milliarden Euro der FuE-Ausgaben des Bundes seien an Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie an Einrichtungen von Bund, Länder und Gemeinden gegangen. Der Bund vergebe darüber hinaus Aufträge für Forschung und Entwicklung zur Wahrnehmung seiner unterschiedlichen originären Ressortaufgaben. Dies gelte insbesondere für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

Die Bundesregierung betont in ihrer Antwort, dass ohne öffentliche Unterstützung für die Grundlagenforschung wie für die angewandte Forschung und Entwicklung in Unternehmen zu wenig in die Zukunft investiert werden würde. Die Bundesregierung setzt nach eigener Darstellung dabei – insbesondere mit ihrer Hightech-Strategie (HTS) – auf Forschung, die drängende gesellschaftliche und globale Themen aufgreift ...

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