Wortmarke erlegt Goldbären-Design

links: Lindt-Teddy, rechts: Haribo Goldbären

Wer kennt Sie nicht, die kleinen Goldbären? Den großen Bruder aus Lindt-Schokolade mögen ihre Mütter und Väter aber nicht.

Am 18. Dezember 2012 gab ihnen das Landgericht Köln recht: Der in Goldfolie eingepackte Schoko-Teddy aus dem Hause Lindt verstoße gegen die am 25.07.1978 für den Hersteller Haribo eingetragene deutsche Marke “Goldbären” für Zuckerwaren.

Es ist das erste Mal, dass sich ein deutsches Gericht mit der Frage befassen musste, ob ein Design gegen eine bloße Wortmarke verstoßen kann. Denn Lindt nannte seinen Goldbären gar nicht so, sondern Lindt-Schoko-Teddy.

Das Landgericht Köln bejahte dennoch eine Markenverletzung, weil der Schoko-Goldbär lediglich die gestalterische Umsetzung des Wortes “Goldbären” darstelle ...

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