Ein komplett neues Set von Grundrechten für die Briten?

Ist das permanente öffentliche Herumgemecker an einem Verfassungsgesetz, mit dem eigentlich soweit erst mal alles völlig in Ordnung ist, Grund genug, es zu ersetzen? Diese Frage stellt sich den Briten in Bezug auf ihre nationalen Grundrechte. Heute hat eine von der britischen Regierung eingesetzte hochrangige Expertenkommission einen mehrere hundert Seiten starken Bericht veröffentlicht. Und darin beantwortet die Mehrheit der Kommissionsmitglieder diese Frage mit Ja.

Es ist nicht leicht zu verstehen, was eigentlich los ist mit den Briten und ihren Grundrechten. Das Vereinigte Königreich hat (anders als die kontinentalen Demokratien) keine geschriebene Verfassung und obendrein (anders als die meisten Commonwealth-Staaten) auch keine eigene Bill of Rights. Dafür hat es ein Gesetz, den Human Rights Act, der der Europäischen Menschenrechtscharta zu einer Art unmittelbaren Geltung in UK verhilft.

Grundrechte made in Europe: Das ist im heutigen innen- und europapolitischen Klima in UK natürlich ganz schlecht.

Dazu kommen aber mindestens zwei weitere Aspekte: Zum einen ist da der permanente Ärger vieler Briten über den EGMR und seine Rechtsprechung (hier schon öfter thematisiert).

Zum anderen ist da ein generelles Gefühl weit verbreitet, dass etwas Grundsätzliches schief läuft mit den Grund- bzw. Menschenrechten. Und das nicht nur bei Politikern, denen man leicht unterstellen könnte, sie wollten sich nur der lästigen Fesseln ihrer Macht entledigen ...

Zum vollständigen Artikel


  • RIGHTS MESS MAKES BRITAIN A SOFT TOUCH

    mirror.co.uk - 3 Leser - WHEN the United Nations passed its Universal Declaration of Human Rights in 1948, it was done with the most noble of intentions.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK