Musik nicht nur an Weihnachten…

Die Bundeswehr darf die Bewerbung für die Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das eines Berufssoldaten im Militärmusikdienst nicht von der Zugehörigkeit zu bestimmten Geburtsjahrgängen abhängig machen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aktuell entschieden.

Die Klägerin, eine Zeitsoldatin im Marinemusikkorps, beantragte 2009 im Rahmen der jährlich anstehenden Übernahmekampagne die Umwandlung ihres Dienstverhältnisses in das einer Berufssoldatin. Sie wurde nicht in das Auswahlverfahren einbezogen, weil es in ihrem Geburtsjahrgang keinen Bedarf für weitere Berufssoldaten im Militärmusikdienst gebe. Das Verwaltungsgericht hat die Beklagte verpflichtet, über den Umwandlungsantrag der Klägerin erneut zu entscheiden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die hiergegen von der Beklagten eingelegte Sprungrevision mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Nichtberücksichtigung der zwischenzeitlich aus der Bundeswehr ausgeschiedenen Klägerin wegen mangelnden Bedarfs in ihrem Geburtsjahrgang rechtswidrig gewesen ist. Die jahrgangsbezogene Beschränkung des Bewerberfeldes für offene Umwandlungsstellen kann nicht auf die Organisationsgewalt des Dienstherrn gestützt werden, weil sie nicht das Amt und die hierfür bestehenden Anforderungen betrifft, sondern der Ermittlung geeigneter Bewerber dient ...

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