LG Berlin: Auch bei Urheberrechtsverletzungen ist einstweilige Verfügung möglich

18.12.12

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Eine einstweilige Verfügung ist bei Urheberrechtsverletzungen auch dann möglich, wenn der Verletzer den Rechtsverstoß beseitigt hat (LG Berlin, Beschl. v. 06.12.2012 - Az.:15 O 458/12). Der Rechteinhaber ist nicht verpflichtet, in diesen Fällen ein Hauptsacheverfahren einzuleiten.

Die Antragstellerin mahnte außergerichtlich die Nutzung von 24 Fotos von Kosmetikartikeln ab. Der Antragsgegner löschte die Bilder von seiner Webseite, reagierte jedoch nicht weiter auf die Abmahnung und gab insbesondere auch keine strafbewehrte Unterlassungserk ...

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