Die Aufgabenbeschreibung nach der VOF – die kleine Schwester der Leistungsbeschreibung

Bei Großbauvorhaben muss der öffentliche Auftraggeber stets darauf achten, nicht den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen. Erreicht oder überschreitet die Honorierung der Architekten- oder Fachplanerleistungen den einschlägigen Schwellenwert von 200.000 Euro netto, muss er sie zuerst vergeben. Dazu führt er ein Verhandlungsverfahren nach der VOF durch. Erst nach dem Erhalt einer im Wettbewerb gewonnen Planung darf er in die Bauausschreibung gehen. Um das Verhandlungsverfahren vergaberechtskonform durchzuführen, muss der Auftraggeber spätestens mit der Aufforderung zur Verhandlung eine „Aufgabenbeschreibung“ an die ausgewählten Bewerber ausreichen, § 11 Abs. 2 VOF. Diese Aufgabenbeschreibung hat die planerische Aufgabe klar und eindeutig zu beschreiben, damit sie alle Bewerber oder Bieter im gleichen Sinne verstehen können, § 6 Abs. 1 VOF. Eine Nichtausgabe wäre vergaberechtswidrig (Voppel/Osenbrück/Bubert, VOF, 3. Aufl., § 6, Rn. 7). Der Auftraggeber steht also vor der paradoxen Situation, „die Planung planen zu müssen“. Mit dieser Herausforderung beschäftigt sich der vorliegende Beitrag.

Ausgangslage

Betrachtet man sich Leistungsbeschreibungen, wie man sie aus den anderen Vergabeordnungen kennt, handelt es sich in aller Regel um sehr genaue und umfassende Unterlagen. Das ist dem Umstand geschuldet, dass der öffentliche Auftraggeber seine Bau-, Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen eindeutig und erschöpfend beschreiben muss, § 7 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A-EG, § 8 Abs. 1 VOL/A-EG. Ohne eine eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung gibt es keine „Vergabereife“. Nur ausnahmsweise darf der Auftraggeber auf eine funktionale Leistungsbeschreibung nach abstrakten Leistungsmerkmalen ausweichen. Aber auch sie befreit ihn nicht davon, den Beschaffungsgegenstand eindeutig und erschöpfend zu beschreiben. Ganz anders stellt sich die Situation bei der Vergabe von Architekten- und Fachplanerleistungen dar ...

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