Samstag um drei – der Wochenrückblick für die 47.–50. Kalenderwoche

Diese Woche war Halbzeit im Adventskalender. Der dritte Advent steht unmittelbar bevor und das Jahresende 2012 ist in Sichtweite. Ich frage mich immer häufiger, warum der Tag nur 24 Stunden hat. Ergo: Dieser Wochenrückblick wird der letzte für dieses Jahr. Damit er sich lohnt, blicke ich auch gleich auf drei Wochen zurück. Ich freue mich, wenn Sie hier nächstes Jahr wieder lesen und wünsche bis dahin ein frohes Fest und einen guten Rutsch in das Jahr 2013!

Inhalt

Personen: Loriot, Eva Herman Leistungsschutzrecht für Presseverleger Durchsuchung bei der Berliner Morgenpost Zeitungskrise: FAZ, Final Times, Frankfurter Rundschau, NewsCorp, Welt Online Abgemahnt: Double-Opt-In-Verfahren, RetroShare, Presseagenturen, Abmahnanwalt vor dem Strafrichter Sonst: Rundfunkgebühr, Sachsens Gerichte

Personen: Loriot, Eva Herman

LTO berichtete über den Prozessauftakt der Loriot–Tochter Susanne von Bülow gegen einen Münchner Verlag wegen der angeblich unberechtigten Übernahme von Loriot-Zitaten. Das Urteil wird für den 16. Januar 2013 erwartet.

Wie in der 48. Kalenderwoche bekannt wurde, ist eine Verfassungsbeschwerde der ehemaligen Tagesschau-Sprecherin Eva Herman gescheitert; die Beschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Auf den Beschluss habe ich bereits in meiner Sammlung von im November erschienen Gerichtsentscheidungen hingewiesen. Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts fasst die Erwägungen des Gerichts gut zusammen, weshalb hier lediglich darauf verwiesen sei.

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Der Bundestag berät derzeit über die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverleger. Diese geplante Gesetzesänderung stößt auf vielerlei Kritik. Die 48. Kalenderwoche stellt einen neuen Höhepunkt in der Diskussion dar. Am 27. November wurde eine Stellungnahme des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter– und Wettbewerbsrecht veröffentlicht ...

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