LG Frankenthal: autokette.de-Betreiber ESSI GmbH (GF: Tamer Ay) flüchtet vor negativer Feststellungsklage des Antispam e. V. in die Säumnis

Der Antispam e. V. hat sich erneut (siehe bereits den Fall Neue Branchenbuch AG) im Rahmen einer negativen Feststellungsklage erfolgreich gegen unberechtigte Löschforderungen zur Wehr gesetzt. Hintergrund waren intensive Forendiskussionen über bundesweit auftretende Spam-SMS zugunsten des Portals autokette.de, das von der ESSI Exclusive Solutions & Services International GmbH betrieben wird.

Die ESSI Exclusive Solutions & Services International GmbH behauptete, es handele sich bei den zahlreichen Spam-SMS sämtlich um nicht von der ESSI Exclusive Solutions & Services International GmbH stammende Werbenachrichten. Über deren Geschäftsführer Herrn Tamer Ay war dem Antispam e. V. gedroht worden, man werde den Antispam e. V. gerichtlich die weitere Veröffentlichung kritischer Äußerungen untersagen lassen ...

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