Urheberrecht: Keine freie Benutzung fremder Tonfolgen wenn diese auch selbst eingespielt werden könnten

Die Band “Kraftwerk” dürfte eine der wichtigsten deutschen Musikgruppen der (späten) 70er und 80 Jahre und auch Vorreiter elektronischer Musik gewesen sein. Sabrina Setlur hingegen ist wohl eher dem Pop und Hip Hop Bereich zuzuordnen.

Man mag kaum Berührungspunkte sehen und dennoch, es gibt sie. Die Kläger, Mitglieder von “Kraftwerk” haben behauptet, die beklagten Komponisten hätten eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Song “Metall auf Metall” gesampelt, also elektronisch kopiert, und für den Titel “Nur mir” verwendet. Die Sequenz soll als fortlaufende Wiederholung dem gesamten Titel unterlegt worden, obwohl es den Beklagten möglich gewesen sei, die gesampelte Sequenz selbst einzuspielen.

Der nunmehr letztinstanzlich mit der Sache befasste Bundesgerichtshof gab den Klägern Recht (BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012, Az.: I ZR 182/11 – Metall auf Metall II).

Betroffen war letztlich das Tonträgerherstellungsrecht gemäß § 85 Abs. 1 UrhG:

§ 85 UrhG - Verwertungsrechte

(1) Der Hersteller eines Tonträgers hat das ausschließliche Recht, den Tonträger zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Ist der Tonträger in einem Unternehmen hergestellt worden, so gilt der Inhaber des Unternehmens als Hersteller. Das Recht entsteht nicht durch Vervielfältigung eines Tonträgers.

Die Beklagten beriefen sich auf das Recht zur freien Benutzung aus § 24 Abs ...

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