Musikdesign: BGH bestätig erneut Schutz von Soundsamples von „Kraftwerk“

Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

Am 13. Dezember 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Übernahme einer etwa zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel “Metall auf Metall” von “Kraftwerk” rechtswidrig war. Die markante Rhythmussequenz war im Titel “Nur mir” von Sabrina Setlur in fortlaufender Wiederholung verwendet worden.

DESIGNSCHUTZnews berichtete über die Vorentscheidung im Beitrag vom 8. November 2011 ausführlich. Die Entscheidung vom 13. Dezember 2012 war bereits die zweite des BGH im selben Verfahren gegen Setlurs Produktionsfirma. In der ersten Entscheidung hatte der BGH die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen, weil der Ausgang des Verfahrens davon abhängig war, ob es technisch möglich ist, die übernommene Rhythmussequenz neu einzuspielen oder nicht. Das wurde letztlich bejaht und machte den Weg zur erneuten Verurteilung frei. Die Details sind in der DESIGNSCHUTZnews vom 8. November 2011 dargestellt.

Was in der heute in den Internetforen einsetzenden Diskussion meist übersehen wird: Bei der Entscheidung geht es nicht um das Urheberrecht von Kraftwerk an der kopierten Rhythmussequenz ...

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