BGH: Freie Benutzung bei Tonträger-Sampling?

Was war passiert? Die Kläger - Mitglieder der Musikgruppe „Kraftwerk“ - veröffentlichten im Jahr 1977 den Tonträger „Kraftwerk - Trans Europa Express“. Auf diesem Tonträger befindet sich u. a. der Titel „Metall auf Metall“. Zwei der Beklagten komponierten den Titel „Nur mir“, den die dritte Beklagte mit der Sängerin Sabrina Setlur in zwei Versionen eingespielt hat. Beide Versionen wurden im Jahr 1997 auf einem Tonträger veröffentlicht.

Die Kläger behaupten, die Beklagten hätten eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ elektronisch kopiert („gesampelt“) und dem Titel „Nur mir“ in fortlaufender Wiederholung unterlegt, obwohl es ihnen möglich gewesen wäre die übernommene Rhythmussequenz selbst einzuspielen. Ferner behaupten die Kläger, die Beklagten hätten damit ihre Rechte als Tonträgerhersteller verletzt und haben sie wegen Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten unter anderem auf Unterlassung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen.

Wie entschied der BGH? Nachdem das Landgericht die Beklagten verurteilt und das Oberlandesgericht auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Landgerichts bestätigt hat, wurde dieses auf die vom Oberlandesgericht zugelassene Revision durch den BGH aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Im wiedereröffneten Berufungsverfahren wurde die Verurteilung der Beklagten erneut bestätigt, worauf der BGH die Revision der Beklagten mit Urteil vom 13. Dezember 2012 - ( Az. I ZR 182/11 - Metall auf Metall II) zurückgewiesen hat ...

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