Buchstabe M als Marke für Sportwagen schutzfähig

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 14.11.2012 entschieden, dass der Buchstabe “M” als Wortmarke für Sportwagen zugunsten von BMW eintragungsfähig ist.

Das entspricht durchaus der Logik des Markengesetzes, denn nach § 3 Abs. 1 MarkenG sind grundsätzlich auch einzelne Buchstaben und Zahlen markenfähig. ...

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