Link economy

Amtlicher Leitsatz:

Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

Bundesgerichtshof

Beschluss vom 21.12.2011

Az.: I ZB 56/09

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 � festgesetzt. Entscheidungsgründe: I. Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke Link economy für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 begehrt ...Zum vollständigen Artikel


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