5A_593/2012: Architektenplan kein Plan i.S.v. ZGB 732 II (amtl. Publ.)

ZGB 732 sieht für die Errichtung einer Grunddienstbarkeit vor, dass eine auf einen Teil des Grundstücks beschränkte Dienstbarkeit in einem "Plan" zeichnerisch darzustellen ist, wenn die örtliche Lage im Rechtsgrundausweis nicht genügend bestimmbar umschrieben ist. Strittig war im vorliegenden Fall, ob ein "Architektenplan" als Plan für das Grundbuch im Sinne von ZGB 732 II dienen kann. Was ein "Plan für das Grundbuch" ist, wird durch ZGB 950 und GeoIG 29 II e/III sowie GBV 2 f verbindlich definiert. Es handelt sich um einen aus den Daten der amtlichen Vermessung erstellten graphischen Auszug, der als Bestandteil des Grundbuchs die Liegenschaften sowie die flächenmässig ausgeschiedenen selbständigen und dauernden Rechte und Bergwerke abgrenzt, als ein graphischer Auszug aus dem Grunddatensatz. Das BGer hält dabei fest, dass
[...] ein privat ersteller Plan nach neuem Recht nicht mehr [genügt] [...]. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass der von ihr eingereichte Plan materiell allen Anforderungen genüge oder sogar darüber hinausgehe, stösst deshalb ist Leere. Sie geht ferner deshalb an der Sache vorbei, weil die materielle Prüfungsbefugnis des Grundbuchverwalters beschränkt ist [.. ...
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