OLG Karlsruhe: Erneut: URL-Erreichbarkeit genügt für Verstoß gegen Unterlassungserklärung

12.12.12

DruckenVorlesen

In einem weiteren Urteil hat das OLG Karlsruhe (Urt. v. 03.12.2012 - Az.: 6 U 92/11) entschieden, dass es für einen Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ausreicht, wenn das betreffende Foto über den direkten URL-Aufruf online erreichbar ist. Einer Einbettung in eine HTML-Seite bedarf es hingegen nicht.

Die Karlsruher Richter hatten vor kurzem bereits identisch entschieden (OLG Karlsruhe, Urt. v. 12.09.2012 - Az.: 6 U 58/11).

Die Beklagte hatte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, dabei jedoch nur die HTML-Seiten gelöscht, nicht jedoch auch das relevante Bild.

Dies stuften die Karlsruher Richter gleichwohl als Verletzung der Unterlassungserklärung ein ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK