BGH bestätigt Haftstrafe gegen deutschen Spediteur von italienischen Bauhaus-Replica

Sessel LC2 und LC3, Couchtisch LC10; Design: Le Corbusier (1929)

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 12. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe gegen den deutschen Geschäftsführer einer Spedition, die in Italien gekaufte und dort urheberrechtlich nicht mehr geschützte Bauhaus-Replika im Kundenauftrag nach Deutschland transportierte. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Der Versandhändler Dimensione aus Bolgona und die Spedition Inspem bauten ihr Geschäftsmodell auf die unterschiedlich langen Schutzfristen in Italien und Deutschland auf. Dimensione bot nicht autorisierte Nachbauten von Bauhaus-Klassikern wie die Wagenfeldleuchte, Le Corbusier – Möbel, Stahlrohr-Freischwinger von Mart Stam sowie Tische von Eileen Gray zielgerichtet für den deutschen Markt an. In Italien waren die Schutzfristen bereits abgelaufen, in Deutschland dagegen nicht. Der Verkauf erfolgte in Italien und der deutsche Kunde konnte seine Ware dort auch persönlich abholen und mit nach Deutschland nehmen. Dieses Vorgehen wäre kein Verstoß gegen das deutsche Urheberrecht gewesen.

Als besonderen Service bot Dimensione den deutschen Kunden an, für den Transport nach Deutschland Inspem zu beauftragen ...

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