“Arrogant und überheblich”: Von fleißigen, faulen und überforderten Richtern

Oberlandesgericht Karlsruhe, Foto:Andreas Praefcke

Legal Tribune online setzt sich in einem aktuellen Beitrag mit einer Entscheidung des baden-württembergischen Richterdienstgerichts auseinander, mit der die Klagen eines Richters des OLG Karlsruhe gegen dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen der Präsidentin des Gerichts im Wesentlichen zurückgewiesen wurden. Thomas Schulte-Kellinghaus sei, so heißt es dort, ein besonders sorgfältiger Richter, dessen Entscheidungen wegen ihrer Qualität besonders häufig in Fachzeitschriften abgedruckt werden. Und weil der Mann so sorgfältig arbeitet, braucht er für seine Fälle einfach länger als andere Richter. Seit Jahren liegen seine Erledigungszahlen nur bei etwa zwei Drittel des durchschnittlichen Richterpensums. Das wiederum missfiel der OLG-Präsidentin Christine Hügel, die deshalb mit einem Vorhalt und einer Ermahnung gem. § 26 Abs. 2 des Deutschen Richtergesetzes reagierte. Schulte-Kellinghaus war darüber “not amused” und klagte deshalb gegen die Maßnahmen, die er als “einmaligen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit” qualifizierte. Auch die Präsidentin könne nicht von ihm verlangen, weniger sorgfältig zu arbeiten.

Die Meinungen scheiden sich an diesem Fall. Einzelheiten sind bei lto.de nachzulesen. Der Prädialrichter Konrad Brede, der das OLG vertritt, bezeichnete die Haltung seines Richterkollegen als “arrogant und überheblich”. Andere OLG-Richter arbeiteten auch sorgfältig, trug er vor, leisteten aber das Doppelte. Schulte-Kellinghaus müsse respektieren, dass nicht nur die richterliche Unabhängigkeit Verfassungsrang habe, sondern auch der Anspruch der Bürger auf Rechtsschutz in angemessener Zeit. Er müsse sich fragen, ob er seine Arbeit nicht effektivieren könne, ob er vielleicht unter Entscheidungsschwäche oder schlechter Organisation leide ...

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